Die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zu heutigen dritten Sitzung der Kommission Folgendes mit:

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat heute ihre Arbeit fortgesetzt. Eingangs hat die Kommission eine ausführliche Diskussion zur Frage geführt, ob sie das Thema Hambacher Wald in der Sitzungsplanung aufgreifen möchte. Die Vorsitzenden wiesen darauf hin, dass nach ihrer gemeinsamen Auffassung die Frage, ob der Hambacher Wald gerodet werden darf, nicht in das Mandat der Kommission fällt und die Kommission deswegen dazu keine Empfehlungen abgeben sollte. Die Kommission folgte dieser Ansicht. Einzelne Mitglieder warben für eine Behandlung in der Kommission.

Im Mittelpunkt der dritten Kommissionssitzung stand am Vormittag zudem die vertiefte Diskussion zu der Frage, welche Implikationen sich aus den Klimazielen konkret für die Kohlewirtschaft ergeben. Hierzu hat die Bundesregierung, vertreten durch die Herren Staatssekretäre Jochen Flasbarth und Dr. Ulrich Nussbaum, ihre Auffassung dargelegt. Darüber hinaus wurden folgende Sachverständige angehört:

  • Dr. Jens Burchardt/Dr. Philipp Gerbert, Boston Consulting Group: Ergebnisse der Studie „Klimapfade für Deutschland“,
  • Prof. Georg Erdmann, Technische Universität Berlin: Ergebnisse einer Folgenabschätzung von zwei Szenarien zur Verringerung der Kohleverstromung auf die Braunkohlewirtschaft mit besonderem Fokus auf die neuen Bundesländer,
  • Prof. Andreas Löschel, Westfälische Wilhelms-Universität Münster: Vergleich verschiedener Studien zu Auswirkungen der Klimaschutzziele auf die Stromerzeugung.

Im Anschluss an die Stellungnahmen der Sachverständigen haben diese den Kommissionsmitgliedern für einen regen Austausch zur Verfügung gestanden.

Am Nachmittag standen das Thema Strukturwandel und hier vor allem die bereits zur Unterstützung des Strukturwandels bestehenden Förderprogramme auf der Tagesordnung der Kommission.

Hierzu haben verschiedene Bundesministerien sowie Vertreter der betroffenen Länder inhaltliche Impulse gegeben und dann für eine Diskussion zur Verfügung gestanden.

Die Kommission hat darüber hinaus einen Personalwechsel zu verzeichnen. Prof. Dr. Jutta Allmendinger hat um Entlassung aus der Kommission gebeten, da ihr Auslandsforschungsjahr keinen Raum für häufige transatlantische Flüge zu den Kommissionssitzungen lässt. An ihre Stelle wird Frau Christiane Schönefeld treten. Frau Schönefeld ist Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit und wird die Kommission mit ihrer Arbeitsmarktexpertise ergänzen.

Die Arbeit der Kommission wird am 29.08.2018 sowie am 18.09.2018 fortgesetzt. Die Kommission tagt bis auf Weiteres als Plenum. Darüber hinaus werden die Kommissionsmitglieder das Lausitzer Revier, das Mitteldeutsche Revier und das Rheinische Revier besuchen.

Weiter Informationen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Kommission finden Sie unter www.kommission-wsb.de .