Die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich, teilen im Nachgang zu heutigen zweiten Sitzung der Kommission Folgendes mit:

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat heute ihre Arbeit fortgesetzt. Im Mittelpunkt der zweiten Kommissionssitzung standen die vom Strukturwandel betroffenen Regionen, die Grundzüge der Energiewirtschaft in Deutschland sowie die bestehenden klimapolitischen Rahmenbedingungen. Unter Leitung von Ronald Pofalla hat die Kommission begonnen, sich eine gemeinsame Wissensbasis zu den Aufgaben, Rahmenbedingungen und strukturpolitischen Herausforderungen zu schaffen. Dazu wurden externe Sachverständige zu den Arbeitsbereichen Strukturwandel und Klimaschutz angehört. Als Sachverständige waren geladen:

  • Dr. Jochen Dehio und Dr. Torsten Schmidt vom Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI), zum Thema “Strukturpolitische Rahmendaten der Braunkohlereviere“,
  • Rüdiger Siebers, ehemaliger Gesamtbetriebsrat Vattenfall Europe Mining AG zum Thema „Sozioökonomische Bedeutung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen“,
  • Prof. Dr. Ottmar Edenhofer vom Potsdam-Institut für Klimaforschung zum Thema „Internationale, europäische und nationale klimapolitische Rahmenbedingungen“,
  • Dr. Michael Ritzau von BET zum Thema „Fakten und Zahlen zur Kohlewirtschaft“,
  • Dr. Frank Sensfuß vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung sowie Dr. Christoph Maurer von der Consentec GmbH zum Thema „Strommarkt und Versorgungssicherheit: Einführung“.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ besteht aus 31 Mitgliedern. Sie setzt sich aus insgesamt 24 Mitgliedern, drei Abgeordneten des Deutschen Bundestages und den vier Vorsitzenden Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Dr. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich zusammen. Vertreterinnen und Vertreter der Länder Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Sachsen nehmen an den Sitzungen teil. Zentraler Gegenstand der Arbeit der Kommission ist zum einen die Sicherung von Wachstum und Arbeitsplätzen in den Regionen, die vorrangig durch den klimaschutzbedingten Strukturwandel im Energiesektor betroffen sind. Zum anderen soll die Kommission aufzeigen, welche Maßnahmen erforderlich sind, damit Deutschland seine klimapolitischen Ziele erreicht. Hierzu gehört auch ein Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung.

Die Arbeit der Kommission wird zunächst am 16.07.2018 in der Arbeitsgruppe „Energiewirtschaft und Klimaziele“ sowie am 19.07.2018 in der Arbeitsgruppe „Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze in den Regionen“ fortgesetzt. Die nächste Sitzung des Planums findet am 23.08.2018 statt